Bøger i Forschung Politik serien

anzupassen.

Das vorliegende Buch ist die Uberarbeitete Fassung meiner Dissertation, die im FrUhjahr 2000 abgeschlossen und im Wintersemester 2000 yom Fachbe­ reich Sozialwissenschaften der Carl von Ossietzky - Universitat Oldenburg angenommen wurde. Mein besonders herzlicher Dank gehort Ursula und Norbert Egtved, mei­ nen Eltem, denen ich diese Arbeit widme. Ganz personlich: Ohne Eure viel­ faltige Untersttitzung wahrend des Studiums und der Promotion ware dieses Buch vermutlich nicht geschrieben worden. Schon, daB Ihr immer an meiner Seite gestanden habt. Meinem Doktorvater, Herro Prof. Dr. Wolfgang Rudzio, danke ich be­ sonders fUr die versUindnisvolle Betreuung und die vielen wertvollen Anre­ gungen. Die Tatigkeiten als studentische und wissenschaftliche Hilfskraft fUr ihn ermoglichten mir zunachst genaue Einblicke in die Ablaufe wissenschaft­ lichen Arbeitens, die mir spater beim Schreiben dieser Dissertation von gro­ Bern Nutzen waren. Herr Prof. Dr. Karl-Heinz Nassmacher war weit mehr als mein Zweitgut­ achter. FUr sein groBes Engagement, die kontroversen Gesprache und die Oberlassung seines BUros zu Zwecken der Intemetrecherche schulde ich ihm Dank. Wertvoll war die Tatigkeit als studentische Hilfskraft bei Prof. Dr. Hans­ Rudolf Peters, der bis zu seiner Emeritierung Volkswirtschaft an der Univer­ sitat in Oldenburg lehrte. Er machte mich mit den Ideen der Neuen Politi­ schen Okonomie vertraut, die im okonomischen Teil der Arbeit Eingang gefunden haben.

somit basisdemokratisch Der Wortlaut der Erklärung der Grünen Bundespartei zur Basisdemokratie findet sich im Anhang 13 legitimiert zu sein. Basisdemokratie wurde zum entscheidenden Ge­ staltungsprinzip bewegungsgeleiteter Politik.

Erneut stellen die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten dieser Tage nach den terroristischen Anschlägen des 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten fest, daß ein Mehr an Gemeinsamkeit vonnöten sein wird, wenn den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen geschlossen, kraft­ voll und wirkungsvoll begegnet werden soll. Der auch bisher schon viel­ schichtige Sicherheitsbegriff wird künftig noch weitaus umfassender zu defi­ nieren sein: Stärker als je zuvor greifen die externe und die interne Dimension der Sicherheit ineinander. Die amtierende deutsche Bundesregierung und die deutliche Mehrzahl der Oppositionsparteien lassen keinen Zweifel daran aufkommen, daß die EU-Staaten mehr denn je auf Zusammenarbeit und Inte­ gration angewiesen sein werden, wenn sie den Gang der Dinge fortan aktiv mitbeeinflussen wollen. Insofern stellt der 11. September 2001 ohne Frage eine Zäsur fiir die europäische und die deutsche Politik dar, die zu einer wei­ teren Stärkung des deutschen Europäisierungsstrebens in den Bereichen Aus­ sen-und Innenpolitik beitragen könnte. Diese Studie, die sich auf die Untersuchung der deutschen und europä­ ischen Politik der Jahre 1991-1997 konzentriert, ist das Ergebnis einer vier­ jährigen Forschungs-und Promotionsarbeit an der Universität der Bundes­ wehr in Hamburg, an deren Institut fiir Internationale Politik ich als wissen­ schaftlicher Mitarbeiter arbeiten und forschen durfte. Hierfiir möchte ich mich an erster Stelle sehr herzlich bei meinem Mentor und Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Manfred Knapp, bedanken. Herrn Prof. Dr. August Pradetto sei fiir die Erstellung des Zweitgutachtens gedankt sowie fiir die freundliche Einbe­ ziehung in den ,,Marienthaler Gesprächskreis".

Das Buch untersucht mit Hilfe der komparativen Methode die Ursachen, Interdependenzen und Effekte politischer Institutionen in den 26 Kantonen. Im Mittelpunkt steht die Zusammenführung und Verknüpfung der schweizerischen Innenpolitikforschung mit neuen Forschungsfragen der vergleichenden Politikwissenschaft im Zuge der Wiederentdeckung politischer Institutionen. Ausführlich werden die Entstehung, die Ausgestaltung und die Wechselwirkungen von drei kantonalen Institutionen, nämlich der Regierungen, der Parteien- und Parlamentssysteme und der direkten Demokratie in den 26 Kantonen beschrieben und analysiert. Abschließend untersucht der Autor die Wirkungen politisch-institutioneller Arrangements auf die kantonalen Politikergebnisse und entwickelt eine Kantonstypologie.

3. 4 Exkurs: Die PDS in der rot-roten Koalition in Mecklenburg-Vorpommern seit 1998 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216 3. 4. 1 Koalitionsverhandlungen und Regierungsbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . 216 3. 4. 2 Verlauf und Charakterisierung der rot-roten Koalition . . . . . . . . . 225 Konflikte und kontroverse Themen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 226 3. 4. 3 Kooperation und Kooperationsformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 228 3. 4. 4 3. 4. 5 Partei, Fraktion und Regierungsmitglieder des kleinen Koalitionspartners . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229 3. 4. 6 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231 4 Vergleichende Analyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 3 4. 1 Parteien als heterogene Akteure in Regierungskoalitionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 233 Das Agieren des kleinen Koalitionspartners . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 236 4. 2 Bedingungen und Strukturen von Koalitionen . . . . . . . . . . . . . . . . . 238 4. 3 FDP, Grune und PDS - unterschiedliche Modelle des 4. 4 Koalitionsverhaltens? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 251 Fazit: Der kleine Koalitionspartner zwischen 5 Koalitionsloyalitat und Selbstprofilierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 257 Periodikaverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 Interviewliste . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293 7 Tabellenverzeichnis Tabelle 2. 2. -1: Erststimmenwahlverhalten der FDP-Zweitstimmen Wahler bei Bundestagswahlen (in %) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 Tabelle 2. 2. -2: Erst- und Zeitstimmen der FDP bei Bundestagswahlen (in % ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 Tabelle 2. 2. -3: Erststimmenwahlverhalten der FDP-Zweitstimmen- Wahler bei Landtagswahlen (in %) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 Tabelle 2. 3. -1: Zeitstimmen der Grunen bei Bundestagswahlen (in %) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94 Tabelle 2. 3. -2: Wahlanalysen der BT Wahlergebnisse der Grunen . . . . . . . . . . . 95 Tabelle 2. 3. -3: Links-Rechts Einstufung der Grunen Wahlerschaft . . . . . . . . . 96 Tabelle 2. 3. -4: Erststimmenwahlverhalten der Grunen-Zweitstimmen- Wahler bei Bundestagswahlen (in %) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 Tabelle 2. 3. -5: Erststimmenwahlverhalten der Grunen-Zweitstimmen- Wahler bei Landtagswahlen (in %) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 Tabelle 2. 3. -6: Koalitionspraferenzen in der jeweiligen Wahlerschaft bei Landtagswahlen 1985-1998 (in %) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105 Tabelle 3. 1.

Die zentralasiatische Republik Kazachstan galt Anfang der 1990er Jahre als potentieller Krisenherd. Nach gut 10 Jahren lat sich bilanzieren: Groere inter-ethnische Auseinandersetzungen haben nicht statt gefunden. Das Buch analysiert die post-sowjetische Nationalitatenkonzeption der kazachstanischen Regierung sowie deren Umsetzungsmoglichkeiten im Rahmen staatlicher Politikgestaltung.

Vor dem Hintergrund der Protestaktionen irregularerer Migranten (Sans-papiers) in Frankreich im Fruhjahr 1996 und deren Entwicklung wird untersucht, wie es zu solchen Protestaktionen kommen konnte und warum sie eine groe Resonanz hatten. Dazu werden die franzsische Einwanderungspolitik und die Einwanderungsgesetzgebung analysiert.Weiterhin wird gezeigt, wie sich die Sans-papiers zu einer sozialen Bewegung etablieren konnten und wie sie ihren Protest inszeniert haben, um als Issue in den Medien prsent zu sein.

Die nationale Implementation europäischer Regionalpolitik sowie nationale Interventionen der Regionalpolitik werden zunehmend durch die Europäische Ebene beeinflußt. In einem internationalen Vergleich zwischen den beiden Ländern Deutschland und Großbritannien wird der Frage nachgegangen, ob die bisher national unterschiedlichen Implementationsysteme der Regionalpolitik in Richtung eines einheitlichen Musters regionalpolitischer Interventionen konvergieren oder ob die Veränderungsdynamik, die von der Europäischen Union in der Regionalpolitik ausgeht, zwar modifizierte, aber weiterhin national unterschiedliche institutionelle Konfigurationen erzeugt, die es gerechtfertigt erscheinen lassen, von einer institutionellen Kontinuität im Wandel oder von einer "Pfadabhängigkeit" zu sprechen.Anhand der öffentlich unterstützten Bereitstellung von Informations- und Beratungsleistungen für Existenzgründer und kleine und mittlere Unternehmen zeigt sich, dass der deutsche Korporatismus ebenso unverkennbar auf die Umsetzung der europäischen Regionalpolitik durchschlägt wie die Effizienzorientierung des britischen "Wettbewerbsstaates".

Die SPD zu einer "konsequent sozialistischen Partei machen" - das war das Programm der 68er in der SPD. Dagegen organisierte sich in den 70er Jahren der sogenannte Seeheimer Kreis, ein Zusammenschluss von Sozialdemokraten, die den Volksparteicharakter der SPD und die Orientierung an der politischen Mitte erhalten wollten. Zwischen den beiden Flügeln entbrannte ein Richtungsstreit, der sich bis zur deutschen Wiedervereinigung hinzog und nicht unerheblich dazu beitrug, dass die SPD 1982 ihre Beteiligung an der Regierung verlor und 16 Jahre lang nicht wieder gewinnen konnte.

Das Buch untersucht, welche Funktionen die PDS im politischen System der BRD in erster Linie erfüllt. Dabei geht es auch darum, wo sie dies tut (PDS als Ostpartei) und wie lange (Zukunftsfähigkeit der PDS).

Der Stellenwert organisierter Interessen in der Sozialpolitik ist meist anhand von Gewerkschaften und Arbeitsbeziehungen analysiert oder am politischen Einfluß von Sozialverbänden gemessen worden. Doch auch in anderen Fel­ dern haben sich Mechanismen der Interessenvermittlung eingespielt, in de­ nen nicht-staatliche Organisationen und Verbände zugleich als Träger staat­ lich organisierter Sozialpolitik wirken. Die Pflegeversicherung ist dafür ein besonders instruktiver Fall, weil mit ihr ein bedeutsamer Teil sozialer Dienste in die Institutionen der Sozialversicherung überführt worden ist. Interessen­ vermittlung läßt sich hier allerdings nicht ausschließlich in den klassischen Formen von Lobbyismus gegenüber Parteien, Parlamenten oder Regierungen fassen, sondern auch als die Institutionalisierung neuer Machtbeziehungn, also zugleich als Interessenregulierung. Die Umsetzung der Pflegeversicherung auf der Ebene der Bundesländer läuft weiter und wird wohl auch nicht anhalten. Diesem Aspekt muß jede Forschungsarbeit ins Auge sehen, die sich nicht auf Längsschnitt­ untersuchungen, sondern eine punktuelle Querschnitts-Analyse wie die vor­ liegende stützt. Umso eher können und sollten die hier vorgestellten Hypo­ thesen neben anderen als ein Prüfstein für den Fortgang dieses Politikfeldes dienen.

Dieses Buch befaßt sich mit der herrschaftstheoretisch orientierten Organisationsgeschichte des modernen Krankenkassenwesens, die die Organisation "Krankenkasse" als historisch-spezifisches Phänomen begreift, das auf das engste mit der Entstehung der modernen, kapitalistischen Gesellschaftsform verbunden ist.

Legitimität und begründeter Legitimitätsglaube sind aus Sicht der liberalen politischen Philosophie nicht voneinander zu trennen: Die Regeln zur Ordnung einer Gesellschaft sind nur dann normativ gerechtfertigt, wenn die Bürger, die diesen Regeln unterworfen werden sollen, sie - prinzipiell - tatsächlich akzeptieren können, und zwar wegen der Gründe, die für sie sprechen. Daher muss es ein zentrales Anliegen liberaler Theoretiker sein, die Bedingungen zu untersuchen, unter denen gerechtfertigter Legitimitätsglaube entsteht und zum gerechten Handeln motiviert. Dabei sind folgende Fragen zu beantworten: Können Produkte der Vernunft - Rechtfertigungsgründe - den Wunsch erzeugen, gerechte Regeln zu befolgen? Wenn ja, wie? Und unter welchen Bedingungen führt der Wunsch zur Tat? Diese Fragen werden auf der Grundlage von John Rawls' "A Theory of Justice" erörtert, da er in diesem zentralen Werk einen wegweisenden Beitrag zu ihrer Beantwortung leistet.

Die fortschreitende Bedeutung der Massenmedien in der postmodernen Gesellschaft führte zu einem Personalisierungsschub, der die politische Führungspersönlichkeit stärker in den Mittelpunkt treten ließ. Sigrid Elisabeth Rosenberger analysiert den Faktor Persönlichkeit und stellt seinen Einfluss auf den politischen Prozess anhand des politischen Wirkens Willy Brandts dar. Die Erörterung der spezifischen Ausformung von Brandts leadership basiert auf der Annahme, dass trotz einer gewissen Abhängigkeit von Prozessen und Strukturen, das politische Führungspersonal und dessen Charakter - im weitesten Sinn - gebührend zu berücksichtigen sind. Das Potenzial von political leadership wird im Spannungsverhältnis zwischen Subjekt und System verortet. Vor diesem theoretischen Hintergrund wird Brandts leadership anhand der eigens dafür erarbeiteten Analyseebenen "Persönlichkeit", "Inhalt" und "Machttechnik" untersucht.

Die Studie analysiert unter Verwendung eines neueren und innovativen Theorieansatzes der Policy-Forschung (Multiple Streams) die Willensbildungs-, Handlungs- und Wirkungsprozesse der Dezentralisierungspolitik (Devolution) in Großbritannien. Betrachtet wird die Entwicklung für Schottland und Wales zwischen 1885 und 2005. Im Ergebnis zeigt sich, dass die asymmetrische Entwicklung keineswegs zufällig ist, sondern bewusst geplant und umgesetzt wurde. Die Unterschiedlichkeit der Traditionen sowie weitere strukturelle Differenzen zwischen Schottland und Wales bilden hierfür die Kontextbedingungen. Unter Einbeziehung und Beachtung dieser strukturellen Variablen wird allerdings deutlich, dass vor allem die spezifischen Akteurskonstellationen sowie die daraus resultierenden politischen Prozesse die asymmetrischen Resultate in Schottland und Wales erklären.