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Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Osteuropa, Note: 2,0, Universität Wien (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit wird die derzeitige Kompatibilität Ungarns mit den Vorgaben des Wertesystems der Europäischen Union analysiert. Untersucht werden dieses Wertefundament sowie die Mechanismen und Maßnahmen seiner Durchsetzung. Am Beispiel Ungarns, gegen das im Herbst 2018 ein "Rechtsstaatlichkeitsverfahren" eingeleitet wurde, wird die Frage gestellt, ob einzelne dieser Mechanismen derzeit unzulänglich sind und, bejahendenfalls, welche Erklärungsmuster aus politikwissenschaftlicher Sicht aufgeboten werden können: Tut die EU genug? Warum (nicht)?Am 30. Jänner 2017 wurde der ungarische Premierminister Viktor Orbán zum Arbeitsbesuch in Wien erwartet. Er ist einer der ersten ausländischen Staats- beziehungsweise Regierungschefs der, von der seit dem 18. Dezember 2017 im Amt befindlichen österreichischen Bundesregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz, eingeladen wurde.Im vorausgegangen Wahlkampf wurde im Rahmen des verschärften österreichischen Kurses in der Migration- und Ausländerpolitik immer wieder ein möglicher ¿Beitritt¿ Österreichs zur Gruppe der Visegrád-Staaten ("V4") kolportiert. Wenngleich ein solcher Beitritt nun offenbar nicht mehr zur Debatte steht, ist eine genauere Analyse angebracht.
Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Methoden, Forschung, Note: 1,0, Universität Wien, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit ist die schriftliche Ausfertigung meiner Recherchen zur Entwicklung des österreichischen Asylrechts seit 1992 ¿ konkreter: seit Inkrafttreten des Asylgesetzes 1991 ¿, unter Schwerpunktsetzung auf die rezentere Entwicklung seit 2005 ¿ konkreter wiederum: seit den Debatten rund um jenes Gesetzesprojekt, das als Asylgesetz 2005 in Kraft treten sollte ¿, dies alles vor dem Hintergrund des Rechtsrahmens der EU.
Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,0, Universität Wien (Institut für Politikwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Von 2013 bis 2017 war Sebastian Kurz Österreichs Außenminister, der europaweit Jüngste. Wenngleich Kurz bereits früh in seiner Amtszeit mediale Aufmerksamkeit dadurch zu Teil wurde, dass er als aussichtsreicher Kandidat für den VP-Parteivorsitz galt, sich ab 2015 im Rahmen der sogenannten ¿Flüchtlings-¿ bzw. ¿Migrationskrise¿ national wie international profilierte sowie im Mai 2017 tatsächlich zum Parteiobmann der ÖVP, Spitzenkandidaten für die von ihm ausgerufene vorzeitige Nationalratswahl und aussichtsreichen Kanzlerkandidaten avancierte, soll diese Arbeit diese Facetten seines politischen Wirkens grundsätzlich ausklammern und hingegen seine Amtszeit als Außenminister betrachten. Den Hintergrund der Analyse soll das Modell der engagierten bzw. aktiven Neutralitätspolitik bilden.
Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Universität Wien, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit befasst sich im Konkreten mit dem Recht auf Konsultation, sowie dem Recht auf freie, informierte und vorherige Zustimmung ("free, prior and informed consent", PIC) - sowohl derem gedanklichen und rechtsdogmatischen Fundament, als auch der normativen Basis in Quellen des Völkerrechts und der Rechtsprechung supranationaler Tribunale. Zuvor wird auf die Bedeutung des Konsultationsrechts beziehungsweise seinen stärkeren, großen Bruder, das Recht auf PIC für die indigenen Völker, deren Lebensführung und Entfaltung ihrer Menschenrechte eingegangen. Ebenso geht es um das Verhältnis zwischen Konsultationsrecht und Recht auf PIC, sowie die Konfliktsituation, die notwendigerweise aus dem Spannungsverhältnis zwischen staatlicher Souveränität und der Verleihung spezifischer Rechte an einzelne Bevölkerungsgruppen resultiert. Im Zuge dieser Darstellungen wird versucht werden, die am meisten divergierenden Standpunkte der Staaten und der indigenen Völker zu beleuchten und ein mögliches Lösungsmodell vorzustellen.
Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 2,0, Universität Wien, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit behandelt die sich aus dem Unionsrecht ergebenden Reformen bestimmter österreichischen Regulierungsbehörden, die insbesondere die weitestgehende Isolierung der "Regulatoren" von politischen Entscheidungsträgern berücksichtigt, und untersucht deren demokratische Legitimation. Von diesem grundlegendem Problem ausgehend wird sich die folgende Arbeit mit der demokratischen Legitimationder Bestellung von Organen der Regulierungsbehörden als einer Form von Verwaltungsbehörden, deren demokratische Legitimation besonders häufig infrage gestellt und kritisch beleuchtet wird, beschäftigen.Nach einer prägnanten Darstellung der Funktion von Regulierungsbehörden und ihren Besonderheiten sind dabei zunächst das unionsrechtliche, sowie das verfassungsrechtliche Gefüge, aufgrund und innerhalb dessen Regulierungsbehörden in Österreich agieren, zu beleuchten. In diesem Zusammenhang wird ein Versuch angestellt, aus diesen Normen abzuleiten, ob jene Behörden demokratisch legitimiert sind, dies überhaupt sein sollen beziehungsweise worauf die Legimitation alternativ beruhen könnte. Im Anschluss werden die Organe einiger ausgewählter österreichischer Regulierungsbehörden, sowie deren Bestellung dargestellt, bevor ein abschließendes Fazit erfolgt.
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