Bøger af Ulrich Enders

Die Edition der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wurde durch einen Beschluss der Bundesregierung vom 20. Juni 1979 ins Leben gerufen mit dem Ziel, die jeweils mehr als 30 Jahre alten Niederschriften der Sitzungen des Bundeskabinetts und seiner Ausschüsse zu veröffentlichen und so "den Bürgern bisher verschlossene Einblicke in die Arbeit der Bundesregierung [zu] eröffnen" (Bundeskanzler Helmut Schmidt im Geleitwort zum Band 1949). Die dem Bundesarchiv übertragene Edtion präsentiert die Protokolltexte in ungekürzter Form. Die wissenschaftlichen Grundsätzen folgende Kommentierung verweist auf die sachlichen Zusammenhänge und den Beratungsverlauf einer Angelegenheit im Kabinett und im Kabinettsausschuss für Wirtschaft, gegebenenfalls auch im Ministerausschuss für die Sozialreform, sowie auf die weitere gesetzgebersche Behandlung. Dem Benutzer wird durch Hinweise auf die zuständigen und qualifiziert beteiligten Ressorts und deren Überlieferungen sowie auf die einschlägigen Archivalien des Bundeskanzleramts und anderer staatlicher, parteiamtlicher, aber auch privater Institutionen der gezielte Einstieg in die einschlägige Sachaktenüberliferung ermöglicht.

Die Edition der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wurde durch einen Beschluss der Bundesregierung vom 20. Juni 1979 ins Leben gerufen mit dem Ziel, die jeweils mehr als 30 Jahre alten Niederschriften der Sitzungen des Bundeskabinetts und seiner Ausschüsse zu veröffentlichen und so "den Bürgern bisher verschlossene Einblicke in die Arbeit der Bundesregierung [zu] eröffnen" (Bundeskanzler Helmut Schmidt im Geleitwort zum Band 1949). Die dem Bundesarchiv übertragene Edtion präsentiert die Protokolltexte in ungekürzter Form. Die wissenschaftlichen Grundsätzen folgende Kommentierung verweist auf die sachlichen Zusammenhänge und den Beratungsverlauf einer Angelegenheit im Kabinett und im Kabinettsausschuss für Wirtschaft, gegebenenfalls auch im Ministerausschuss für die Sozialreform, sowie auf die weitere gesetzgebersche Behandlung. Dem Benutzer wird durch Hinweise auf die zuständigen und qualifiziert beteiligten Ressorts und deren Überlieferungen sowie auf die einschlägigen Archivalien des Bundeskanzleramts und anderer staatlicher, parteiamtlicher, aber auch privater Institutionen der gezielte Einstieg in die einschlägige Sachaktenüberliferung ermöglicht.

Die Edition der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wurde durch einen Beschluss der Bundesregierung vom 20. Juni 1979 ins Leben gerufen mit dem Ziel, die jeweils mehr als 30 Jahre alten Niederschriften der Sitzungen des Bundeskabinetts und seiner Ausschüsse zu veröffentlichen und so den Bürgern bisher verschlossene Einblicke in die Arbeit der Bundesregierung [zu] eröffnen (Bundeskanzler Helmut Schmidt im Geleitwort zum Band 1949). Die dem Bundesarchiv übertragene Edtion präsentiert die Protokolltexte in ungekürzter Form. Die wissenschaftlichen Grundsätzen folgende Kommentierung verweist auf die sachlichen Zusammenhänge und den Beratungsverlauf einer Angelegenheit im Kabinett und im Kabinettsausschuss für Wirtschaft, gegebenenfalls auch im Ministerausschuss für die Sozialreform, sowie auf die weitere gesetzgebersche Behandlung. Dem Benutzer wird durch Hinweise auf die zuständigen und qualifiziert beteiligten Ressorts und deren Überlieferungen sowie auf die einschlägigen Archivalien des Bundeskanzleramts und anderer staatlicher, parteiamtlicher, aber auch privater Institutionen der gezielte Einstieg in die einschlägige Sachaktenüberliferung ermöglicht.

Die Edition der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wurde durch einen Beschluss der Bundesregierung vom 20. Juni 1979 ins Leben gerufen mit dem Ziel, die jeweils mehr als 30 Jahre alten Niederschriften der Sitzungen des Bundeskabinetts und seiner Ausschüsse zu veröffentlichen und so "den Bürgern bisher verschlossene Einblicke in die Arbeit der Bundesregierung [zu] eröffnen" (Bundeskanzler Helmut Schmidt im Geleitwort zum Band 1949). Die dem Bundesarchiv übertragene Edtion präsentiert die Protokolltexte in ungekürzter Form. Die wissenschaftlichen Grundsätzen folgende Kommentierung verweist auf die sachlichen Zusammenhänge und den Beratungsverlauf einer Angelegenheit im Kabinett und im Kabinettsausschuss für Wirtschaft, gegebenenfalls auch im Ministerausschuss für die Sozialreform, sowie auf die weitere gesetzgebersche Behandlung. Dem Benutzer wird durch Hinweise auf die zuständigen und qualifiziert beteiligten Ressorts und deren Überlieferungen sowie auf die einschlägigen Archivalien des Bundeskanzleramts und anderer staatlicher, parteiamtlicher, aber auch privater Institutionen der gezielte Einstieg in die einschlägige Sachaktenüberliferung ermöglicht.

Der andauernde Ost-West-Konflikt um die Berlin- und Deutschland-Frage kulminierte am 13. August 1961 im Bau der Berliner Mauer. Auf diese bedrohlich zugespitzte Situation reagierte die Bundesregierung u.a. mit einer vorübergehenden Verstärkung der Bundeswehr. Diese Ereignisse stellten gleichzeitig den deutschlandpolitischen Kurs von Bundeskanzler Adenauer in Frage, dessen Autorität durch den Verlust der absoluten Mehrheit bei den Bundestagswahlen im September 1961 zusätzlich erschüttert wurde. Verbesserungen im Bereich der Landwirtschafts-, der Familien-, der Sozial- und der Vermögensbildungspolitik hatten diesen Stimmverlust nicht verhindern können. Mit dem Eichmann-Prozess in Jerusalem und dem Verfahren gegen Staatssekretär Globke fand die im Vorjahr eingeleitete Diskussion um den Umgang mit der NS-Vergangenheit ihre Fortsetzung.

Der sowjetische Vorschlag einer Gipfelkonferenz und das Berlin-Ultimatum Chruschtschows bildeten vor dem Hintergrund des sich verschärfenden Ost-West-Konflikts im Jahre 1958 den Rahmen für die Bemühungen der Bundesregierung um eine Lösung der deutschen Frage. Gleichzeitig kennzeichneten der Aufbau der europäischen Institutionen und die wachsenden Verpflichtungen der Bundesrepublik im westlichen Verteidigungsbündnis den fortschreitenden Prozess ihrer Westintegration. Dazu gehörten auch die Bestrebungen der Bundesregierung, einen Ausgleich in den durch die Ereignisse des Zweiten Weltkrieges immer noch belasteten Beziehungen zu den westlichen Nachbarstaaten zu finden. Zu den innenpolitisch vorherrschenden Themen dieses Jahres zählte die Auseinandersetzung um die Frage der atomaren Aufrüstung der Bundeswehr, die in der Anti-Atomtod-Bewegung ihren deutlichen Ausdruck fand. Unruhe in der Bevölkerung verursachte auch die Kohlenkrise, die die Bundesregierung durch ein Bündel von Maßnahmen einzudämmen suchte. Daneben nahm sie umfangreiche Reformvorhaben in Angriff, die u. a. das Steuer- und Aktienrecht, die Notstands- und Parteiengesetzgebung, das Rundfunkwesen und die soziale Krankenversicherung betrafen.

Bei den Bundestagswahlen vom September 1957 errang die CDU/CSU die absolute Mehrheit der Sitze im Bundestag und stellte mit Konrad Adenauer erneut den Bundeskanzler. In diesem Jahr rückten Atombewaffnung und Wiedervereinigungspolitik ins Zentrum der parteipolitischen Auseinandersetzung, wichtige Themen waren ferner die Errichtung einer europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, die Aufnahme von Wirtschaftsverhandlungen mit der Sowjetunion und der Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Jugoslawien, das die DDR unmittelbar nach der Wahl anerkannt hatte.

Anhaltende wirtschaftliche Schwierigkeiten, das Bemühen um eine einheitliche Wirtschaftspolitik der Bundesregierung und nicht zuletzt die Skepsis gegenüber den fachlichen und organisatorischen Fähigkeiten des Bundeswirtschaftsministers hatten Bundeskanzler Adenauer dazu bewogen, im Frühjahr 1951 einen Kabinettausschuß für Wirtschaft ins Leben zu rufen. Dieser hatte die Aufgabe, auf dem ihm vorbezeichneten Gebiet Entscheidungen des Kabinetts vorzubereiten oder auf Beschluß der Bundesregierung die im Kabinett nicht abschließend behandelten Angelegenheiten weiter zu beraten. Er war damit eng eingebunden in den Prozeß der Entscheidungsfindung des Verfassungsorgans Bundesregierung. Die Protokolle des Kabinettausschusses veranschaulichen die Bemühungen der Bundesregierung um die Bekämpfung der Krisenerscheinungen des Jahres 1951, deren Überwindung auch der von Bundeswirtschaftsminister Erhard verfolgten Politik der sozialen Marktwirtschaft endgültig zum Durchbruch verhalf. Aus den Protokollen wird auch die wirtschaftspolitische Zielsetzung der Bundesregierung deutlich, durch Konsumverzicht, Lohnzurückhaltung und Produktionsanreize günstige Voraussetzungen für die Exportwirtschaft und für die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Bundesrepublik zu schaffen. Mit dieser langfristig angelegten Strategie legte sie den Grundstein für den einmaligen wirtschaftlichen Aufstieg der Bundesrepublik Deutschland.