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Dieses Buch behandelt in 20 Kapiteln ausgewählte Strukturen, Prozesse und Akteure der Weltpolitik. Ziel der Darstellung ist es, neben dem inhaltlichen Überblick dem Leser auch die spezifische Problematik des jeweiligen Konflikts zu vermitteln. Die Lehren, die man aus diesen Ereignissen für zukünftiges politisches Handeln ziehen kann, werden am Ende jedes Kapitels herausgearbeitet.
Während über die politischen Systeme der anderen Partner in der EG eine Fülle von Literatur in deutscher Sprache vorhanden ist und zudem über diese Länder auch in der Presse und den ande ren Medien häufig berichtet wird, ist dies in Bezug auf die Nieder lande, Belgien und Luxemburg nur in sehr eingeschränktem Maße der Fall. Dies ist UlmO erstaunlicher und bedauernswerter, wenn man bedenkt, welche große Bedeutung der BENELUX-Raum ins besondere in wirtschaftlicher Hinsicht für die Bundesrepublik Deutschland hat. Zudem ist das Verhältnis, insbesondere zu un serem niederländischen Nachbarn, immer noch sehr stark von den Erfahrungen der Kriegs-und Besatzungszeit überschattet, die bis heute fortwirken. Für Belgien gilt, wenn auch in geringerem Maße, ähnliches. Trotz der Informationsüberflutung durch die Medien ist immer wieder festzustellen, wie wenig wir voneinander und von den po litischen Systemen der jeweils anderen Länder wissen. Dieses Buch will versuchen, einen Beitrag dazu zu leisten, diese Lücke zu schließen. Daher geht es in erster Linie darum, Basisinforma tionen über die Strukturen und Institutionen des politischen Sy stems, gesellschaftliche und wirtschaftliche Daten und Entwick lungen werden, soweit es in diesem Rahmen möglich ist, mit ein bezogen. Man kann dem hier zugrundegelegten Ansatz sicherlich den Vorwurf machen, er folge dem traditionellen, an Institutio nen orientierten Muster der "Vergleichenden Regierungs,,lehre".
Die Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 steht im Zeichen der deutschen Vereinigung und ist seit fast 60 Jahren die erste gesamtdeutsche freie Wahl. Ein gutes halbes Jahr nach der Abdankung der SED tritt die DDR der Bundesrepu- blik Deutschland bei. Die Revolution in der DDR hat nicht zum Fortbestehen einer eigenstandigen DDR gefuhrt. Der Einheitsgedanke war starker. Der Bei- tritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland bedeutet, da der zweite deut- sche Staat in der Bundesrepublik aufgeht und ihre Ordnung weitgehend uber- nimmt. Dies findet auch seinen Ausdruck in dem zwischen beiden Staaten im August 1990 geschlossenen Wahlvertrag. Man sollte bedenken, da durch den Beitritt der DDR auch das politische Sy- stem der Bundesrepublik Deutschland nachhaltig verandert wird. Das gilt fur das Verhaltnis von Bund und Landern, besonders durch die Wiedergrundung der funf DDR-Lander, fur das Verhaltnis der Lander untereinander, fur die Par- teien, fur die Interessengruppen, ja fur die gesamte politische Kultur. Wenn in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl1990 uberwiegend unter dem Blick- winkel einer vergroerten Bundesrepublik gesehen wird, darf nicht vergessen werden, da sich mit dem Beitritt der DDR und den ersten gesamtdeutschen Wahlen auch die Identitat der Bundesrepublik verandern wird.
Die Zielperspektive Binnenmarkt 1992 hat in den Mitgliedstaaten der Ge- meinschaft eine auergewohnliche Dynamik erzeugt. Politiker, Parteien, Ge- werkschaften, Unternehmen, Wissenschaftler, Journalisten und zunehmend auch Burger setzen sich mit diesem Thema auseinander. Die in der ersten Halfte der 80er Jahre noch anzutreffende Eurosklerose ist uberwunden. Die Binnenmarktvollendung wird dazu fuhren, da EG-Europa mit mehr als 322Mio. Einwohnern der grote einheitliche Markt in der westlichen Welt sein wird. Die okonomischen und sozialen Folgen des Binnenmarkts sind heute in ihren ganzen Auswirkungen noch nicht absehbar. Absehbar aber ist dagegen, da immer mehr politische Entscheidungen zur Europaischen Ge- meinschaft nach Brussel verlagert werden und damit mehr Politikfelder direkt oder indirekt durch die EG bestimmt werden. Im Raum ohne Binnengrenzen wird der freie Verkehr von Waren, Dienstlei- stungen, Kapital und Personen gewahrleistet werden. Es werden materielle, technische und steuerliche Schranken beseitigt werden. Wesentliche Schritte zur Realisierung des Binnenmarkts sind - die Angleichung der indirekten Steuern sowie der spezifischen Ver- brauchssteuern, - die Harmonisierung der Normen und ahnlicher Rechtsvorschriften, - die Realisierung des freien Dienstleistungsmarkts, vor allem auf den S- toren der Kreditinstitute, Wertpapiermarkte, Versicherungen, Verkehr, Fernmeldewesen sowie Funk und Fernsehen, - die Liberalisierung des Kapitalmarkts, - die Liberalisierung des offentlichen Auftragswesens sowie - die Durchsetzung der Freizugigkeit fur Arbeitnehmer und Freiberufler, u.a. durch die gegenseitige Anerkennung der Hochschuldiplome.
Frankreich - dieses Land wirkte auf Generationen von Deutschen wider sprüchlich. Einerseits der permanente unbequeme Rivale, andererseits das Land der Revolutionen, der Kultur und des "savoir vivre". Der deutsch französische Gegensatz konnte nicht größer sein, als er sich in den drei bluti gen Kriegen 1870/71, 1914 - 1918 und 1939 - 1940 widerspiegelte. Doch nach dem Zweiten Weltkrieg, genauer ab 1950, erfolgte eine vollkommene Umkehr des Verhältnisses. Aus den ehemaligen Kriegsgegnern wurden Part ner. Die früher kaum für möglich gehaltene Aussöhnung zwischen zwei Völ kern vollzog sich innerhalb nur einer Generation, nicht zuletzt, weil interna tionale Zwänge, wie auch der Wunsch zahlreicher Gestaltungsakteure in Frankreich und Deutschland dazu führten. Aus den ehemaligen Kriegsgeg nern wurden zwei enge Verbündete, deren gute Beziehungen inzwischen zum tragenden Pfeiler der EG geworden sind. Wenn man in Deutschland von Frankreich spricht, so geschieht dies meist im Zusammenhang mit den deutsch-französischen Beziehungen. Auch in der wissenschaftlichen Literatur findet sich dieser Schwerpunkt. Nach Zieburas richtungsweisender Studie über die deutsch-französischen Beziehungen im Jahr 1970 hat sich besonders Robert Picht als Herausgeber um die Aufarbei tung der deutsch-französischen Beziehungen verdient gemacht. Mitte der 80er Jahre folgte Klaus Manfrass, der in einem Sammelband die dauerhafte Bindung zweier schwieriger Partner zur Diskussion stellt. So wertvoll all diese Analysen sind, sie vernachlässigen notwendigerweise andere Aspekte der französischen Außenpolitik. Neuerdings hat Alfred Grosser einen Überblick über die Außenpolitik der IV. und V. Republik vorgelegt. Eine Gesamtdarstellung der Außenpolitik der V. Republik existiertin deutscher Sprache erstaunlicherweise nicht.
Diese Einführung behandelt die gesamte Außenpolitik Frankreichs von 1945 bis zur Gegenwart. Sie bietet einerseits eine historisch-systematische Längsschnittanalyse zu den Präsidenten der V. Republik. Andererseits vermittelt sie systematisch das Grundwissen zu den wichtigen Feldern der französischen Außenpolitik: zum Verhältnis zu den wichtigen Partnerländern - etwa Deutschland, Großbritannien, die USA und Russland -, zur Europapolitik, zur Militär- und Sicherheitspolitik und zur nachkolonialen Politik in Afrika und Asien. Das Buch bietet somit eine solide und unentbehrliche Grundlage für das Verständnis französischer Politik.
Interessen und bieten dem Wähler Alternativen.
Originally presented as the author's thesis, Meunster.
Das Buch zeichnet die Entwicklung der deutsch-französischen Beziehungen nach der deutschen Wiedervereinigung nach. Mit ihr haben sich die Rahmenbedingungen der deutsch-französischen Beziehungen dramatisch verändert. Deutschland ist vereint, verfügt über die volle Souveränität und hat mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag die Grundlagen für seine Außenpolitik geschaffen. Das Buch zeigt, wie nach anfänglichen "Irritationen" das deutsch-französische Tandem zu seiner Motorfunktion im europäischen Integrationsprozess zurückgefunden hat, ohne dass nach wie vor bestehende Interessenunterschiede in Bezug auf die Europakonzeption überwunden werden konnten.
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