Bøger udgivet af deGruyter Sellier

Seit der letzten Bearbeitung ergaben sich im Vereinsrecht durch einen sehr aktiven Gesetzgeber einige signifikante Änderungen, die in der Kommentierung von 2023 - neben der Auswertung der aktuellen Rspr und Literatur - ausführlich dargestellt werden. Hervorzuheben sind hier die Änderung der Behandlung des nicht eingetragenen Vereins durch Neufassung von § 54, sowie die Digitalisierung von Mitgliederversammlungen durch Änderung des § 32. Neu hinzugewonnen hat das Vereinsrecht zudem die Regelungen der §§ 55a und 79a.

In der grundlegenden Neubearbeitung 2023 wird erstmals der neue § 1766a BGB kommentiert. Umfassend berücksichtigt werden zudem die Auswirkungen des Adoptionshilfe-Gesetzes vom 12.2.2021 insbesondere auf Stiefkindadoptionen sowie die Öffnung von Adoptionen. Die neueste BGH-Rechtsprechung etwa zu den Voraussetzungen einer Erwachsenenadoption sowie zum Umgang nach Adoption wird detailliert erläutert.

Die Rom II-Verordnung regelt das praxisrelevante Internationale Recht der außervertraglichen Schuldverhältnisse. Band I behandelt das internationale Recht der unerlaubten Handlungen, der ungerechtfertigten Bereicherung, der GoA und der cic. Zudem wird die freie Rechtswahl ausführlich kommentiert. Die dynamische Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH und mitgliedstaatlicher Gerichte ist auf aktuellem Stand berücksichtigt.

Die Neubearbeitung von 2023 pflegt aktuelle Entwicklungen wie zB Fragen der "Klimahaftung" ein und bereitet umfassend die jüngste Rechtsprechung auf. Es werden sowohl die dogmatischen Kontroversen, als auch die praktische Handhabung der Normen aufgezeigt. Nicht zuletzt beantwortet die Kommentierung dogmatisch und praktisch wichtige Fragen zu den Kernmaterien des Sachenrechts, wie insbesondere des Anspruchs auf Herausgabe von Sachen, des Unterlassungs- und Beseitigungsanspruches sowie des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses.

Die Neubearbeitung 2023 bringt die Kommentierung auf den aktuellen Stand der Literatur und Rechtsprechung und beschäftigt sich praxisnah und anwendungsorientiert mit den jüngsten Entwicklungen, etwa zur Beurkundungsbedürftigkeit von zusammengesetzten Verträgen. Detailliert wird auch die aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Beurkundungsbedürftigkeit bei bedingten Verträgen behandelt. Nicht zuletzt findet sich auch eine ausführliche Betrachtung der sog Erbschaftsverträge wieder. Die Kommentierung ist somit hervorragend für Wissenschaft und Praxis geeignet.

Die Neubearbeitung 2023 des Leasingrechts informiert über die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Literatur, dabei u.a. über das Kfz-Leasing. Zuletzt haben diverse deutsche Gerichte Vorabentscheidungsverfahren zum EuGH initiiert, u.a. zur Frage, welcher Richtlinie Leasingverträge über Kraftfahrzeuge mit Kilometerabrechnung unterfallen. Oder zur Frage, ob in den Bereich der Mietwagen auch Leasingverträge mit Kilometerabrechnung fallen.

Die Neubearbeitung 2023 kommentiert die Veränderungen auf den Gebieten der Eheschließung, Aufhebung der Ehe und faktischen Lebensgemeinschaft, die schwierige juristische Fragen aufweisen, detailliert und vorausschauend lösungsorientiert. Etwa die umstrittene Frage, ob die Kann-Regelung des § 1314 Abs 1 BGB dem Gericht ein Ermessen einräumt oder vielmehr nur die Aufhebungsfälle benennt und eine gebundene Entscheidung des Gerichts verlangt.

Die Staudinger-Kommentierung der §§ 2353 ff BGB stellt die materiell-rechtlichen Vorschriften zum Erbscheinsverfahren verknüpft mit den formalen Vorgaben des FamFG umfassend und im Zusammenhang dar. In die Kommentierung integriert sind auch die Vorschriften der EuErbVO und des IntErbRVG zum Europäischen Nachlasszeugnis mit umfangreichen Nachweisen zur Rechtsprechung des EuGH. Das Verhältnis zwischen Erbscheins- und kontradiktorischem Verfahren sowie die Frage des Verhältnisses von Erbschein und transmortaler Vollmacht auch mit Bezug zur GBO werden ebenso beleuchtet wie zahlreiche Kostenaspekte. Die Bearbeitung ist auf dem Rechtsstand von Juli 2022 und setzt sich vertieft mit der aktuellen Diskussion aus Rechtsprechung und Literatur auseinander, zB zur Frage eines quotenlosten Erbscheins, der Frage, ob ein Europäisches Nachlasszeugnis auch in streitigen Fällen vom Nachlassgericht erteilt werden darf, der örtlichen und internationalen Zuständigkeit oder der Frage der Aufnahme einzelner Nachlassgegenstände in erbrechtliche Zeugnisse.

Die Neubearbeitung 2022 ist durchgehend aktualisiert und verarbeitet die neueste Rechtsprechung des BGH und der Oberlandesgerichte. Die 2022 aufgrund einer Leitentscheidung des BGH wesentlich erweiterte Düsseldorfer Tabelle ist eingehend erläutert. Auf Folgefragen, etwa die Zulässigkeit des "Einwands unbegrenzter Leistungsfähigkeit" gegen Auskunftsansprüche und zum konkreten Bedarf beim Kindesunterhalt, wird eingegangen u.v.m..

Die Neubearbeitung 2022, enthält eine systematische Analyse wichtiger aktueller Entscheidungen zum Internationalen Kindschaftsrecht (inkl. Adoptionsrecht) sowie des Erwachsenenschutzübereinkommens. So gibt es z.B. widersprechende Entscheidungen zu der Frage, ob die gleichgeschlechtliche Partnerin einer Frau, die mithilfe einer Samenspende ein Kind zur Welt gebracht hat, nach einer Geschlechtsumwandlung ein Vaterschaftsanerkenntnis abgeben kann.

Sehr aktuell werden die eherechtlichen Bestimmungen der neuen Brüssel IIb-Verordnung (VO[EU] Nr. 2019/1111), die ab 1.8.2022 Anwendung findet, kommentiert. Hilfreich: es werden Aspekte der Verfahrensdurchführung behandelt. Ein besonderes Augenmerk gilt den neuen Vorgaben zu Privatscheidungen.

Durch blockchain-basierten Zahlungsverkehr mit Kryptowährungen (Bitcoin) oder "Spaßwährungen" (wie Dogecoin) entstehen völlig neue geldrechtliche Fragestellungen mit hoher wirtschaftlicher Bedeutung. Die Neubearbeitung 2021 des "Geldrechts" erläutert lösungsorientiert diese und weitere relevante Fragen, wie z.B. digitales Zentralbankgeld/CBDC/digitaler Euro, Negativzinsen oder auch die Lückenfüllung bei unwirksamen Zinsanpassungsklauseln.

Die Staudinger-Neubearbeitung der §§ 557-580 erläutert lösungsorientiert die aktuellen Entwicklungen zur Miethöhe, zur Beendigung des Mietverhältnisses einschließlich der vielen Fragen zum Kündigungsschutz, u.a.: Kündigungsschutz für Mieter während der COVID-19-Pandemie ("Corona") Kündigungsschutz bei Zwischenvermietung an juristische Personen des öffentlichen Rechts oder anerkannte private Träger der Wohlfahrtspflege Erweiterte Kommentierung zu Konsequenzen einer Insolvenz des Mieters und zum Vollstreckungsschutz, insbesondere bei Suizidgefahr Zahlreiche neue höchstrichterliche und instanzgerichtliche Entscheidungen, insbesondere zum Eigenbedarf, zur Kündigung wegen Pflichtverletzungen des Mieters, zur außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung des Mietverhältnisses und der sog. Sozialklausel

Die Neubearbeitung der §§ 1967-2063 bietet eine fundierte Kommentierung der Erbenhaftung, des Erbschaftsanspruchs und der Erbengemeinschaft. Das Haftungssystem wurde im Überblick dargestellt, die Rangordnungsproblematik im Rahmen des § 1973 erläutert. Berücksichtigt wurde ein Urteil des OLG München zu Fragen des Erbteilskaufvertrags, des Schuldanerkenntnisses, der beschränkten Erbenhaftung, der Nachlassteilung und der befreienden Schuldübernahme.

Die systematische Kommentierung (2022) zur Beendigung von Dienst- und Arbeitsverhältnissen geht wissenschaftlich fundiert und zugleich praxisgerecht auf die relevanten neuen Entwicklungen ein. So wird z.B. bei befristeten Arbeitsverträgen infolge zweier EuGH-Entscheidungen die BAG-Rechtsprechung künftig dem Anteil befristeter Arbeitsverträge in der jeweiligen Berufsbranche im Rahmen seiner Missbrauchsprüfung mehr Beachtung schenken müssen.

Die Neubearbeitung 2022 enthält u.a. eine Rechtsprechungsübersicht zu § 830 BGB mit z.B. Entscheidungen zu einer fraglichen Gehilfenhaftung des Autozulieferers (Dieselskandal). Auch wurden zahlreiche Entscheidungen zur Haftung für Wild- und Jagdschäden eingearbeitet. Die Auswirkungen der WEG-Reform 2020 für die Haftungsadressaten der Gebäudehaftung werden beleuchtet/untersucht. Im Fokus der Elternhaftung stehen die aktuellen Entwicklungen zur Pflicht der Eltern, Urheberrechtsverletzungen ihrer Kinder bei der Benutzung des Internets zu verhindern.

Die Neubearbeitung 2022 geht u.a. sehr aktuell auf die Entwicklungen beim Betriebsübergang ein, z.B. zu den für Arbeitgeber hier geforderten schwierigen Unterrichtungsanforderungen. Die Kommentierung geht dazu auf den aktuellen Richtungswechsel der BAG-Rechtsprechung ebenso ein, wie auf die sich durch Corona ergebenden vielen neuen Fragen zur Zahlung der Vergütung und bei der sicheren Anwendung der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen.

Mit der Neubearbeitung 2020 beginnt die Umsetzung eines zweigleisigen Kommentierungskonzepts der §§ 611 ff, das zwischen BGB-Dienstvertragsrecht und Arbeitsvertragsrecht unterscheidet und Überschneidungsbereiche aufzeigt. Aktuelle Entwicklungen zum Arbeitsrecht werden im neuen § 611a erörtert. Die Kommentierung des § 611 umfasst u.a. die Abgrenzung des Dienstvertrags von anderen Vertragstypen und verfassungsrechtliche Fragen des Dienstvertrags.

Die für die Praxis besonders wichtigen Vorschriften über die Willenserklärungen (§§ 116-124 und §§ 130-133) werden unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen zu elektronischen Willenserklärungen ausführlich und lösungsorientiert erläutert. Die Neubearbeitung der §§ 90-103 geht u.a. auf die aktuelle Entwicklung der eigentumsrechtlichen Folgen von Contracting-Gestaltungen (u.a. bei Versorgungsleitungen) ein.

Die aktuelle Neubearbeitung des "ErbbauRG" bietet eine detaillierte Kommentierung zu den dinglichen Nutzungsrechten. Hohe und stetig steigende Grundstückspreise in Deutschland führen dazu, dass das Erbbaurecht wieder an praktischer Bedeutung gewinnt. Die aktuelle Kommentierung geht praxisorientiert auf die komplexen Rechtsfragen ein.

Die aktuelle Neubearbeitung des Bandes "§§ 1030-1112 BGB" bietet eine detaillierte Kommentierung zum Nießbrauch, zu den dinglichen Vorkaufsrecht und den Reallasten. Die aktuelle Kommentierung geht praxisorientiert auf die komplexen Rechtsfragen ein

Die Entwicklung zeigt, dass das Schadensersatzrecht in einer zunehmend technisierten und globalisierten Welt stetig an Praxisbedeutung gewinnt. Zu nennen sind u.a. die Industrialisierung, Datenmissbrauch, Elektronikversagen, Computerviren, die zu sehr erheblichem Schadensausmaß führen können. Die Neubearbeitung des praxisrelevanten Bandes zum Schadensersatzrecht geht darauf aktuell ein.

Die Neubearbeitung 2021 des Bandes §§ 358-360 geht auf wichtige aktuelle, sehr umstrittene Rechtsfragen ein. Zu nennen ist hier insbesondere der Widerruf von Kfz-Darlehen im Zusammenhang mit dem Dieselskandal. Hier wird beispielsweise die Ansicht des OLG Frankfurt, das auf den objektiven Wert beim Wertersatz abstellt, zum battleground bei den zahllosen Kfz-Darlehens-Fällen.

Die Neubearbeitung zur Bruchteilsgemeinschaft geht u.a. praxisorientiert auf aktuelle Tendenzen in Rechtsprechung und Gesetzgebung wie dem Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) ein. Zu Spiel und Wette berücksichtigt die Kommentierung u.a. Rechtsfragen zum Glückspielstaatsvertrag. Der Bereich der Leibrente wurde grundlegend aktualisiert, und dabei neuere Steuerrechts-Entwicklungen adäquat berücksichtigt.

Topaktuell kommentiert: Mit dem ab 23.12.2020 in Kraft getretenen Gesetz über die Verteilung der Maklerkosten bei der Vermittlung von Kaufverträgen über Wohnungen und Einfamilienhäuser hat der Gesetzgeber das Maklerrecht erheblich geändert. Die Neubearbeitung enthält eine Kommentierung der neuen Regelungen für die Maklerprovision und geht ferner auf die zahlreichen neuen höchstrichterlichen Entscheidungen zum Maklerrecht ein.