Die EU-Wettbewerbspolitik. Ein Politikfeld zwischen wirtschaftlichen und strukturpolitischen Erwägungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Globalisierung, pol. Ökonomie, Note: 1,3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Wie sich die Wettbewerbspolitik der EU entwickelt hat und welche zentralen Akteure dafür maßgeblich sind, ist Forschungsgegenstand der folgenden Untersuchungen. Zunächst wird die Bedeutung des Wettbewerbs für die europäische Volkswirtschaft betrachtet. Anschließend werden verschiedene Leitbilder einer guten Wettbewerbspolitik vorgestellt. Danach werden dann die Grundlagen der EU-Wettbewerbspolitik untersucht. Dazu wird zunächst auf die Entwicklung der Wettbewerbspolitik innerhalb der EU eingegangen, anschließend werden die Instrumente und die mit der Wettbewerbspolitik verbundenen Institutionen analysiert. Außerdem werden die entsprechenden Durchsetzungsmechanismen der Kontrollbehörden skizziert und abschließend aktuelle Entwicklungen der EU-Wettbewerbspolitik aufgezeigt.

Die Wettbewerbspolitik der Europäischen Union ist ein Politikfeld, das in den letzten Jahren auch international zunehmend an Bedeutung gewonnen hat. Als "the world¿s most famous regulator" beschreibt Sarah Lyall in den New York Times die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager angesichts der Vielzahl an eingeleiteten Untersuchungen gegen amerikanische High-Tech-Unternehmen. So verhängte die Europäische Kommission im Juli 2018 eine Rekordstrafe in Höhe von 4,3 Milliarden US-Dollar gegen den US-Konzern Google. Die Europäische Union ist dabei weltweit bekannt für die Durchsetzung ihres strikten Wettbewerbsrechts, wobei den Regelungen durch die gesteigerte Bedeutung multi- und transnationaler Großunternehmen eine noch wichtigere Rolle zukommt.

Trotz dieser zentralen Schlüsselrolle innerhalb der europäischen Wirtschaftspolitik ist die EU-Wettbewerbspolitik aus politikwissenschaftlicher Perspektive bislang nur selten Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchungen. Dabei ist gerade aus politikwissenschaftlicher Sicht der Bereich der Wettbewerbspolitik besonders relevant, zumal sich dort in den letzten Jahren ein gewisser Wandel weg von einer zunächst von ordnungspolitischen Vorstellungen geprägten Politik der Wettbewerbskontrolle hin zu einem marktliberaleren Modell abgezeichnet hat. Weiterhin kommt der Europäischen Kommission als oberste Kartellbehörde eine Kontrollfunktion auf dem europäischen Binnenmarkt zu, sie muss zudem als oberstes Exekutivorgan der EU auch deren gesamtwirtschaftliche Entwicklung im globalen Wettbewerb im Blick behalten.