Regionale Starke, nationale Fragilitat? Turkische Aussenpolitik und Ideologie im Hinblick auf die Kurdenfrage

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,0, Universität Wien (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Vertiefungsseminar "Konflikte und Staatlichkeit in Kurdistan", Sprache: Deutsch, Abstract: Unter dem islamistischen Ministerpräsidenten Necmettin Erbakan wurde die Verbindung zwischen politischem Islam und neo-osmanischem Großdenken in den 1990ern erstmals populär. Die ¿islamisch-konservative Synthese¿ vollzog sich hierauf unter Führung der AKP, die 2002 erstmals an die Macht kam. Der Neudefinition des türkischen Nationalismus unter Heranziehung des islamischen Wertefundaments und des osmanischen Erbes stand nun fast nichts mehr im Wege. Damit war der kemalistische Laizismus beerdigt, doch die ¿Kurdenfrage¿ blieb weiterhin ungelöst.

In den ersten Regierungsjahren der AKP konnte man zwar einige Demokratisierungs- und Liberalisierungspolitiken, v.a. aufgrund der EU-Beitrittsverhandlungen, beobachten. Dies weckte zunächst Hoffnungen im kurdischen Lager und auch in der weitgehend kriegsmüden türkischen Bevölkerung. Allerdings wurde nach und nach klar, dass es sich bei dieser Strategie um eine Vertrauensbildungsmaßnahme handelte, die eher Euphorie in der Bevölkerung für einen EU-Beitritt der Türkei generieren sollte, als eine echte Versöhnung mit den Kurden anzustreben.

Als Folge der Frustration über die dann stagnierenden Verhandlungen mit der EU wandte sich die Türkei zusehends nicht nur ideologisch vom Westen ab, sondern auch strategisch: Man wollte neue Macht des Nahen Ostens werden und die politische Führung der ¿islamischen Welt¿ übernehmen. Innere Spannungen waren für dieses Vorhaben nun noch weniger erwünscht, als vorher. So begannen die sogenannten ¿Friedensverhandlungen¿ zwischen der Türkei und der PKK auch im Gefolge dieser geostrategischen Erwägungen. Der zunächst als großer Erfolg gefeierte Prozess der Befriedung beider Seiten scheiterte jedoch 2015 mit der Beendigung des Friedensprozesses und dem dadurch wiederbelebten Konflikt, der sich mehr und mehr zu einem Bürgerkrieg entwickelt.

Waren die Friedensverhandlungen also eher (gescheitertes) strategisches Kalkül zur Festigung der neu interpretierten Staatsideologie und den außenpolitischen Interessen der Türkei, als ein ernst gemeintes Instrument zu einer beiderseitig akzeptierten ¿Lösung¿ der Kurdenfrage?