Verhandlungsmacht in den Verhandlungen zum Europäischen Stabilitätsmechanismus. Eine Analyse der innenpolitischen Handlungsspielräume Deutschlands und Frankreichs im Vergleich

Masterarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,4, Humboldt-Universität zu Berlin (Institut für Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: In den Verhandlungen zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) konnten sich Frankreich und Deutschland nur ungleich durchsetzen und das obwohl beide Länder als größte Anteilseigner ein ähnlich hohes finanzielles Risiko tragen. Wie ist dieser Unterschied in der Verhandlungsmacht auf zwischenstaatlicher Ebene zu erklären? Den theoretischen Rahmen für die Beantwortung dieser Frage bietet der erweiterte Zwei-Ebenen-Ansatz, der für eine vergleichende Perspektive in politischen ¿Krisenzeiten¿ fruchtbar gemacht werden soll.

Die Lösung der Wirtschafts- und Finanzkrise hing im Wesentlichen von der Kompromissfähigkeit der beiden einflussreichsten europäischen Regierungen ab. Die deutsch-französische Zusammenarbeit wurde insbesondere in dieser turbulenten Zeit vielfach als konfliktreich und kurz nach Ausbruch der Wirtschafts- und Finanzkrise als wenig dynamisch rezipiert. Die Gründe für diesen Befund seien die unterschiedlichen wirtschafts- und fiskalpolitischen Traditionen, die damit einhergehenden unterschiedlichen Visionen eines wirtschaftspolitischen Europas und die in der Konsequenz existenten Divergenzen zwischen geeigneten Strategien, institutionellen Präferenzen und den zu ergreifenden politischen Maßnahmen gewesen. Die Analysen zum deutsch-französischen Bilateralismus erfolgten daher vorrangig in Form einer Deskription der "Höhen und Tiefen" in der Zusammenarbeit während der Eurokrise. Gleichzeitig thematisiert Schild die gegenseitigen Zugeständnisse in den Verhandlungen, ohne jedoch nach der Erfolgsbilanz der durchgesetzten Positionen oder nach deren Voraussetzungen zu fragen.